1. Teil: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

1. Urheberrecht

• Grundlagen
• Geschützte Werke
• Verfahren
• Urheber
• Inhalt des Urheberrechts
• Schranken des Urheberrechts
• Verwertungsgesellschaften
• Schutzdauer
• Folgen bei Rechtsverletzungen
• Internationaler Schutz
• Recht am eigenen Bild

2. Patentrecht

• Die Akteure: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und die Patentanwälte
• Voraussetzungen für die Patentfähigkeit
• Das Recht auf das Patent D. Die Patentanmeldung
• Die Prüfung der Anmeldung durch das DPMA und die Offenlegung der Erfindung
• Die Patenterteilung
• Dauer des Patents und seine Kosten
• Das Recht des Erfinders aus dem Patent
• Einspruchsverfahren gegen die Patenterteilung
• Nichtigkeitsverfahren
• Arbeitnehmererfinderrecht

3. Internationales Patentrecht

• Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
• Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)
• Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ)
• Das Gemeinschaftspatentübereinkommen (GPÜ)

4. Gebrauchsmusterrecht

5. Halbleiter- und Sortenschutzrecht

• Halbleiterschutzrecht
• Sortenschutzrecht

6. Geschmacksmusterrecht

• Das Geschmacksmuster nach dem GeschmMG
• Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
• Das Haager Musterabkommen

7. Markenrecht

• Grundlagen des Markenrechts
• Die Marke

I. Markenschutz durch Eintragung der Marke in das Markenregister

1. Eintragungshindernisse
2. Rechtsmittel gegen die Markeneintragung
3. Schutzdauer und Möglichkeit des Verfalls der Marke

II. Markenschutz durch Benutzung einer Marke im geschäftlichen Verkehr

III. Markenschutz bei notorisch bekannten Marken

IV. Schutzinhalt der Marke

1. Unterlassungsanspruch
2. Schadenersatz
3. Sonstige Rechtsfolgen

• Schutz geschäftlicher Bezeichnungen

I. Schutz von Unternehmenskennzeichen

1. Schutz nach dem MarkenG
2. Weitere Schutznormen außerhalb des Markenrechts

II. Schutz von Werktiteln

• Schutz geographischer Herkunftsangaben
• Die Europäische Gemeinschaftsmarke
• Das Madrider Markenübereinkommen

8. Wettbewerbsrecht

• Abgrenzung zum Kartellrecht
• Grundlagen
• Im UWG ausdrücklich genannte Tatbestände

I. Belästigung

II. Täuschung

III. Vergleichende Werbung

IV. Behinderung und Ausbeutung der Konkurrenz

• Rechtsfolgen eines Wettbewerbsverstoßes
• Spezielle Wettbewerbsgesetze
• Internationaler Geltungsbereich des deutschen Wettbewerbsrechts

2. Teil: Handelsrecht und BGB

1. Einführung

• Abgrenzung zwischen HGB und BGB
• Aufbau des HGB

2. Kaufmannseigenschaft und Firma

• Kaufleute
• Das Handelsregister
• Die Firma

3. Der Kaufmann und seine Hilfspersonen Vertretung des Kaufmanns

• Rechtsbeziehungen zwischen dem Kaufmann und seinen unselbständigen Hilfspersonen
• Selbständige Hilfspersonen des Kaufmanns

4. Gesellschaftsrecht

• Unterschiede zwischen Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften
• Die Kapitalgesellschaftsformen GmbH und AG
• Die Offene Handelsgesellschaft (OHG)
• Die Kommanditgesellschaft (KG)
• Die Stille Gesellschaft
• Insolvenzrecht

5. Handelsgeschäfte

• Allgemeine Vorschriften über Handelsgeschäfte
• Einzelne Handelsgeschäfte
• Internationaler Handelsverkehr
• Handelsstreitigkeiten

3. Teil: Arbeitsrecht

A) Grundlagen

1. Rechtsschutz und Rechtsgrundlagen
2. Die Begründung von Arbeitsverhältnissen
3. Inhalt des Arbeitsverhältnisses
4. Kündigung und Vertragsaufhebung
5. Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen
6. Haftungsfragen

B) Einzelfragen

1. Besonderheiten beim Betriebsübergang
2. Befristung von Arbeitsverhältnissen und Teilzeitarbeit
3. Leiharbeitsverhältnisse
4. Arbeitnehmererfinderrecht
5. Deutsches Internationales Arbeitsrecht
6. Betriebsverfassungsrecht
7. Arbeitskampfrecht
8. Arbeitsverhältnisse in der Insolvenz
9. Exkurs: Sozialrecht